Am 15.9.2020 fand die Anhörung der Gewerkschaften vor der AG PersBB statt. Alle drei Jahre wird den Gewerkschaften Gelegenheit gegeben ihre Ideen und Vorschläge zur PersBB gegenüber der AG zu äußern.
Die Themenvorschläge der DSTG waren:
- Wie schlägt sich die Grundsteuerreform in der PersBB nieder?
Hier ist die ungewisse Gesetzeslage, sprich welches Land sich für welches Modell entscheidet, weiterhin ein Hindernis für die AG PersBB. Denn nur anhand von Gesetzeslagen lassen sich Arbeitsschritte etc. ermitteln und bewerten. Die derzeit laufenden Vorbereitungsarbeiten sind in den PersBB-Vordrucken schon heute eingepreist.
- Wie wirken sich die Corona-Steuerhilfegesetze I + II auf die PersBB aus?
Einige der Aufgaben wirken sich zukünftig über neue Signale und somit in der PersBB aus, beispielsweise zusätzliche Veranlagungen im ANB durch das Kurzarbeitergeld. Andere Aufgaben und deren Arbeitsaufwand können aufgrund fehlender Anträge noch nicht durch die AG PersBB bewertet werden. Dies betrifft den neuen § 35 c EStG (Steuerermäßigung für energetische Maßnahmen bei zu eigenen Wohnzwecken genutzten Gebäuden).
- Unterarbeitsgruppe „Panda“ – Überarbeitung des PersBB-Bogen 030 Teil 2 – ANB
Die Mitglieder der Unterarbeitsgruppe stellten Ihre Arbeit vor. Man versucht die Erkenntnisse aus der Expertenschätzung 2006 im ANB mit den in 2017 ermittelten Werten aus den Expertenschätzungen bei den Gewinneinkunftsarten zu konsolidieren. Der neue PersBB-Vordruck ist dabei im Entwurf fertig. Die AG PersBB diskutierte in ihrer Sitzung vom 16.-17.9.2020 letzte Details. Der fertige Vordruck mit den neuen Zahlen soll ab der PersBB 2022 verbindlich eingeführt werden.
Die erste Frage, die sich für einen Gewerkschafter stellt, ist, welche Auswirkungen die neuen Zahlen haben. Hier wurde angedeutet, dass sich die Anzahl an prognostiziertem Personal nur wenig verändern wird.
- Fortbildung und Literaturstudium
Mit den Themen Fortbildung und Literaturstudium hatte sich ebenfalls eine Unterarbeitsgruppe beschäftigt. Diese Untersuchungen hatten die Gewerkschaften 2017 bei der damaligen Anhörung iniziert. In verschieden Bereichen wurden die Zeiten für Fortbildung und Literaturstudium schlussendlich erhöht.
Für die offene Diskussion und Informationen bedanken wir uns bei den Mitgliedern der AG!
