KONSENS – Eine Reise durch die Vielfalt unserer IT-Zukunft

 

Vom 20. Bis 22.11.2016 fand die Tagung der im Verfahren KONSENS zuständigen Vertreter der Bundesländer statt.

Rückblick:

Sachsen-Anhalt ist im Verfahren KONSENS nur auftraggebendes Land. Programmierende Bundesländer sind Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Hessen, Baden-Württemberg und Bayern. Deshalb heißen diese 5 Bundesländer auch Steuerungsgruppenländer.

Themen der Tagung:

Die Vertreter der DSTG aus den 5 Steuerungsgruppenländern stellten ihr frisch erarbeitetes Papier für die geforderten Mindeststandarts im Verfahren KONSENS vor. Dieses Papier wird in den nächsten Tagen an die jeweils zuständigen Ministerien versandt. Wir alle sind gespannt, wie die Verwaltung auf dieses Papier reagieren wird!

 

Als zweites großes Thema sprachen wir über das Verfahren LANGUSTE (Liegenschafts- und Grundstücksdatenbank). Hier stellten Vertreter aus Hessen die Hintergründe zur Reform der Grundsteuer vor, die natürlich ihren Weg in die KONSENS-Welt finden wird. Hessen ist mit dem Aufbau der Grundstücksdatenbank beauftragt worden. Die Kommunen erzielen pro Jahr ca. 13 Mrd. € an Grundsteuer, die damit eine der wichtigsten Einnahmequelle für sie ist. Ob das neue Grundsteuergesetz inkl. der Änderungen im Grundgesetz (Gesetzgebungskompetenz) und Bewertungsgesetz noch in dieser Legislaturperiode verabschiedet wird ist fraglich. Sollte dies nicht mehr geschehen, so beginnt das Gesetzgebungsverfahren nach der Bundestagswahl neu, was die Erneuerung der Einheitsbewertung erheblich zurückwerfen würde.
Auf den 1.1.2022 wird es vermutlich einen neuen Hauptfeststellungszeitpunkt geben. Dann sind 35 Mio. Einheiten neu zu bewerten. Eine Mammutaufgabe, die ohne vernünftige IT inkl. elektronischer Kommunikation mit den Katasterämtern schier unmöglich ist.

 

Ein weiterer Seminarschwerpunkt war „Der Weg zur papierlosen Arbeit“. Durch das Gesetz zur Modernisierung des Besteuerungsverfahrens und das ERV (Datenaustausch mit der Justiz) ist die Finanzverwaltung gezwungen, möglichst schnell den elektronischen Schriftverkehr mit den Steuerpflichtigen und der Justiz zu ermöglichen. Hinsichtlich der elektronischen Kommunikation für den Steuerpflichtigen ist ab der Unifa-Version 6.5 (Einführung Mitte 2017) der ePosteingang geplant. Ab dieser Version soll also der elektronische Einspruch, ADV-Antrag usw. möglich. Mit Version 6.7 soll die Nachreichung von Belegen möglich sein und ab 6.8 der volle E-Mailverkehr zwischen Stpfl. und Finanzamt. Das Programm für die elektronische Steuerakte wird im KONSENS-Verfahren „ElAStiK“ heißen. Hier sind die Planungen noch nicht so weit vorangeschritten.

 

Nicht minder wichtig für die Finanzverwaltung wird das Verfahren Inka (Informations- und Kommunikationsaustausch mit dem Ausland). Ca. 89 Staaten tauschen gemäß einem Abkommen Daten über Zinserträge und Kontostände aus (FATCA = USA, CRS = andere Länder), aber auch Aufsichtsratsvergütungen, Arbeitnehmereinkünfte, Grundstücksinformationen und Ruhegehältern. Mehrere Millionen Datensätze werden auf die deutsche Finanzverwaltung einströmen. Wir selbst liefern rund 1 Mio. an die anderen Länder. Der Informationsaustausch soll in ein paar Jahren sogar Verrechnungspreise in Konzernen enthalten.

 

Die letzten beiden Themen unserer Tagung beschäftigten sich mit der Geschäftsprozessmodelierung und dem Controlling in Konsens. Beim Modellieren eines Geschäftsprozesses geht es darum, Prozesse in einem Verfahren graphisch von A bis Z abzubilden und so für alle Bundesländer einheitlich und leicht verständlich zu machen. Controlling im KONSENS bedeutet vor allem die haushaltärische Planung der Verfahren transparent abzubilden.

 

Da für uns in Sachsen-Anhalt als nächstes das Verfahren Steubel ansteht, sprich das Scannen von Steuererklärungen, haben wir über die DSTG reichlich Erfahrungen und Information anderer Bundesländer gesammelt, so dass wir zum Beispiel im Hauptpersonalrat die Einführung von Steubel begleiten können.

 

Christian Keil

 

 

 

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